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Ausgleichsbeträge
Am derzeitigen Stand der Sanierung im historischen Stadtkern von Altlandsberg ist zu erkennen, dass eine Vielzahl der gestellten Sanierungsziele schon erfüllt ist, es aber bis zum Abschluss der Sanierung noch viel zu tun gibt und auch für die nächsten Jahre ein hoher Fördermittelbedarf besteht.

Die Stadt Altlandsberg ist verpflichtet, spätestens nach Abschluss der Sanierung von den Grundstückseigentümern einen Ausgleichsbetrag in Höhe der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhung zu fordern. Die sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung besteht gemäß § 154 Abs. 2 BauGB aus dem Unterschied zwischen dem Bodenwert, der sich für ein Grundstück ergeben würde, wenn eine Sanierung weder beabsichtigt noch durchgeführt worden wäre (Anfangswert) und dem Bodenwert, der sich für das Grundstück durch die Gesamtheit der Sanierungsmaßnahmen ergibt (Endwert).
Die Ausgleichsbeträge stellen keine zusätzliche Belastung der Grundstückseigentümer dar, da innerhalb des Sanierungsgebietes für die Dauer der Sanierung die sonst üblichen Erschließungsbeiträge im Sinne des § 127 BauGB sowie die Anliegerbeiträge für Straßenbaumaßnahmen gemäß Kommunalabgabegesetz (KAG) nicht erhoben werden.
In der Regel wird der Ausgleichsbetrag nach Abschluss der gesamten Sanierung fällig. Die Kommune kann aber auch die Ablösung des Ausgleichsbetrages im ganzen vor Abschluss der Sanierung zulassen. Vorraussetzung dafür ist eine freiwillige Ablösungsvereinbarung zwischen Kommune und Grundstückseigentümer.
Die damit erzielten Einnahmen können von der Stadt sofort für weitere Sanierungsmaßnahmen eingesetzt werden und müssen nicht - wie bei der formellen Festsetzung - anteilig an das Land abgeführt werden.
Für die Eigentümer bietet diese frühzeitige und freiwillige Ausgleichsbetragszahlung ebenfalls Vorteile:

  • Wenn die Gebäudesanierung abgeschlossen ist, können die Grundstücke aus dem Sanierungsrecht entlassen werden. Bestehende Rechtswirkungen gemäß § 144 BauGB entfallen, wie z.B. die Genehmigungspflicht bei der rechtsgeschäftlichen Veräußerung des Grundstücks oder bei Aufnahme von Grundschuldbelastungen
  • Die finanzielle Langzeitplanung gestaltet sich überschaubarer
  • Der gezahlte Ausgleichsbetrag kann sofort steuerlich geltend gemacht werden
  • Die Stadt hat die Möglichkeit, Abschläge auf den Ausgleichsbetrag zu gewähren, was bei Festsetzung mit Bescheid nach Abschluss der Sanierung nicht möglich ist

Wenn Sie Interesse an einer vorzeitigen Ablösevereinbarung bzw. Fragen zum Ausgleichsbetrag haben, wenden Sie sich bitte an die Sanierungsbeauftragte der Stadt Altlandsberg.